Interreg

Das grenzüberschreitende Polizeiteam ist ein Zusammenschluss zwischen der Koninklijken Marechaussee (NL), der Politieeenheid Oost-Nederland (NL), der Bundespolizeidirektion Hannover, der Polizeidirektion Osnabrück (Niedersachsen) und der Kreispolizeibehörde Borken (Nordrhein-Westfalen). Unter einem Dach arbeitend und geleitet durch einen Koordinator, sorgt diese spezielle Einheit für die Sicherheit in der Grenzregion. Das Team führt im deutsch-niederländischen Grenzraum gemeinsame Streifen zur Bekämpfung grenzüberschreitender Delikte wie Schleusungskriminalität, Menschenhandel, Dokumentenkriminalität, Drogenhandel, Geldwäsche und der Kfz-Kriminalität durch.

Pro Jahr werden die rund 20 Polizisten des GPT (10 Niederlande und 10 Deutschland) in über 1.600 Fällen aktiv. Neben zahlreichen Drogenfunden (etwa 350 kg Betäubungsmittel mit einem Marktwert von über 8 Millionen Euro) konnten seit 2008 über 700 per internationaler Fahndung gesuchte Straftäter oder Güter von hohem Wert durch das GPT aufgegriffen werden. Die Streifenwagen sind jeweils mit einem deutschen und einem niederländischen Beamten besetzt und müssen nicht an der Grenze stoppen. Beim Grenzübertritt wechselt die Führung vom einen Polizisten auf den anderen. Das GPT nahm seine Arbeit am 1. Juni 2008 auf und war seinerzeit das erste institutionalisierte und auf Dauer ausgerichtete rein operativ arbeitende Polizeiteam, welches entlang einer innereuropäischen Grenze ohne faktische Barrieren Kriminalität bekämpfen konnte.

Das Grenzüberschreitende Polizeiteam in Bad Bentheim hat sich bewährt. Ein erweiterter Betrieb, insbesondere mit der gezielten Informationssteuerung als Komponente, soll den Betrieb des GPT noch effektiver gestalten. Die Nutzung neuester Fahndungstechniken und sicherer Datenleitungen sowie die Implementierung digitaler Funknetzverbindungen zwischen den Polizeien beider Staaten stehen im Fokus der operativen Arbeit. Eine effektivere Zusammenarbeit der beteiligten Sicherheitsbehörden im Grenzgebiet auf der Basis gezielter Informationen (sammeln, auswerten und steuern) ist neben den Machbarkeitsstudien zur Anbindung technischer Hilfsmittel und zur Nutzung eines gemeinsamen Informationszentrums ist Ziel des Projektes.

Neben den im Kostenplan aufgeführten Ausgaben für das Projekt, stellen die beteiligten Behörden weiteres Personal (20 Mitarbeiter im GPT und 3 Mitarbeiter zur Informationssteuerung) zur Verfügung. Des Weiteren werden andere Ausgaben für den normalen Betrieb des GPT nicht beziffert (Betrieb von Funkmasten, technisches Netzwerk, weitere Streifenfahrzeuge, …) die nicht als Kosten für das Projekt in die Co-Finanzierung eingebracht werden. Der Anteil der beteiligten Behörden an den Gesamtkosten des Projektes beziffert sich hier auf mehrere Millionen Euro.

Die erfolgreiche Arbeit des GPT Bad Bentheim innerhalb des EU-Projektes wurde bis zum 31. März 2019 ausgebaut und mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt rund 650.000 Euro seitens der Europäischen Union, des Landes Nordrhein Westfalen, der Nationalen Politie (NL) und der Niedersächsischen Staatskanzlei unterstützt.

Das Grenzüberschreitende Polizeiteam (GPT) wird seine Arbeit auch ohne die abgelaufenen finanziellen Unterstützungen durch die Europäische Union fortsetzen. Ein entsprechendes Papier, das sogenannte „Ahauser Übereinkommen“, unterzeichneten die beteiligten Behördenchefs am 28. März 2019 im Rahmen einer Feierstunde im Kulturquadrat in Ahaus.
Die fünf Partnerbehörden, die Polizeidirektion Osnabrück, die Politie Oost-Nederland, die Koninklijke Marechaussee, die Kreispolizeibehörde Borken und die Bundespolizeidirektion Hannover, vereinbarten neben der Erhaltung des Status quo des GPT eine Intensivierung und den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Dem in den Medien und bei der Bevölkerung populären Team soll es laut Übereinkommen zukünftig möglich sein, noch flexibler für Ermittlungen, Fahndungsmaßnahmen und Unterstützungen eingesetzt werden zu können. Auch der polizeiliche Informationsaustausch entlang der Grenze werde ausgebaut – möglicherweise durch ein gemeinsames Informationszentrum. Die Idee des GPT, ein in dieser Dimension einmaliger länderübergreifender Zusammenschluss, gilt als Vorbild für die polizeiliche Zusammenarbeit in vielen Grenzregionen, darunter auch die Gebiete der deutsch-polnischen und der deutsch-dänischen Grenze.